Aus dem Gemeinderat - JAN 2025
20. Januar 2025
In seiner ersten Sitzung des Jahres beschäftigte sich der Mistelbacher Gemeinderat im öffentlichen Teil mit dem Baugebiet „Bauersgraben“. Herr Stadter vom Architekturbüro RSP stellte den Bebauungsplanentwurf und die weiteren Schritte dem Gremium vor. Dem schloss sich eine intensive und konstruktive Diskussion an. Für die große Mehrheit ist es der erste Bebauungsplan in ihrer Zeit im Gemeinderat. Zum vorgestellten Entwurf wurden Grünflächen zwischen dem Mischgebiet und dem Gewerbegebiet herausgenommen. Ebenso ein horizontaler Rad- und Fußweg. Dagegen wurden die Baufenster in einigen Bereichen erweitert und auf mehr Flächen soll Mehrfamilienbebauung möglich sein.
Im Anschluss wurden die Themen aus der Bürgerversammlung behandelt:
- Haus Hofstraße 6: Abstimmung 1/12 -> abgelehnt
- Förderung Bestandsbauten: Vertagen auf Neubaugebiet -> Abstimmung 13/0
- E-Ladeinfrastruktur: Gespräche mit Netzbetreiber sollen erfolgen bzgl. eines geeigneten Standorts
- Parkzone an der Ampel im Bereich der Grundschule: Abstimmung 2/11 -> abgelehnt
- Mündungen im Bereich Apotheke/Sigikid: Befragung der Polizei
- Hundeleinenpflicht: Abstimmung 0/13 -> abgelehnt
- Hinweisschild Radweg im Bereich Timesstraße: Abstimmung 13/0 -> angenommen
- Zuschuss Balkonkraftwerk: Abstimmung 0/13 -> abgelehnt
Sonstiges:
- Ein neues Holzkreuz für den Friedhof wird von der Gemeinde im Rahmen des ILE-Regionalbudgets 2025 beantragt.
- Am Faschingsdienstag findet wieder der Kinderfasching im Sportheim statt. Jedes Kind erhält wieder einen Essensgutschein von der Gemeinde.
- Die Gemeinde Mistelbach hat die Umrüstung der Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke Bayreuth in der letzten Sitzung vergeben.
Die Sitzung des Gemeinderats startete am 13. März 2025 mit der Wasserversorgung. Genauer gesagt mit der Neufestsetzung der Abschreibungssätze und der kalkulatorischen Zinsen. Dies ist notwendig, damit in einem nächsten Schritt über die Beitrags- und Gebührenkalkulation für die nächsten vier Jahre im Gremium gesprochen werden kann. Die Abschreibungssätze orientieren sich zukünftig an den vom Bundesfinanzministerium vorgeschlagenen Nutzungsdauern der Anlagengüter und der kalkulatorische Zinssatz wurde auf 1,5 % festgelegt.
Bei seiner Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Großmann blickte der SPD-Ortsverein Mistelbach auf ein ereignisreiches Jahr mit zahlreichen Veranstaltungen zurück. Unter anderem waren dies: Christbaumeinsammeln, Heringsessen, Kulturabend mit Lizzy Aumeier, Ostereiersuchen, Mitgliederfest mit Ehrungen, Maikundgebung, Politische Veranstaltungen zu den Themen „Rechtsruck in Deutschland“ und „Faktencheck Bismarck-/Erlanger Straße“, Kinderzeltlager, Backofenfest, Berlinfahrt, Preisschafkopf und Stand am Weihnachtsmarkt.
Das Stärkeantrinken am Dreikönigstag ist ein uralter Brauch, der vor allem hier in Oberfranken noch zelebriert wird. Dies nahm der SPD-Unterbezirk Bayreuth zum Anlass, die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs mit einem zünftigen Stärkeantrinken einzuläuten.
